Bergschadensvermerk
Auch: Bergbauvermerk
Der Bergschadensvermerk ist ein Eintrag im Grundbuch (in der Regel Abteilung II), der darauf hinweist, dass für das Grundstück eine Bergbauberechtigung besteht oder bestand und dadurch ein Risiko von Bergschäden – etwa Bodensenkungen, Rissbildungen oder Wasserzutritt infolge früheren Bergbaus – bestehen kann.
Ausführliche Erklärung
In Regionen mit historischem oder aktivem Bergbau (z. B. Ruhrgebiet, Saarland, Erzgebirge, Teile Niedersachsens) können Grundstücke durch untertägige Abbauaktivitäten beeinträchtigt sein. Das Bundesberggesetz sieht vor, dass Bergbauberechtigungen (Bergwerkseigentum) grundbuchähnlich behandelt und teilweise auch im Grundbuch des betroffenen Grundstücks vermerkt werden, um Dritte auf das Risiko hinzuweisen.
Für Makler relevante Aspekte:
- Sichtbarkeit im Grundbuch: Ein Bergschadensvermerk in Abteilung II macht auf bestehende oder ehemalige Bergbauberechtigungen (Bergwerkseigentum, Abbaugerechtigkeiten) aufmerksam, die das Grundstück betreffen können.
- Haftung nach Bundesberggesetz: Für tatsächlich eingetretene Bergschäden (Substanzschäden an Gebäuden, Bodensenkungen) haftet grundsätzlich der Bergbauunternehmer verschuldensunabhängig (§ 114 BBergG), nicht der Grundstückseigentümer. Für den Käufer ist dies wichtig zu wissen, da er selbst regelmäßig nicht haftet, aber von den Auswirkungen (Rissbildung, Wertminderung) betroffen sein kann.
- Praktische Relevanz für den Verkauf: Auch ohne aktuellen Bergbaubetrieb können Folgeschäden aus Altbergbau (z. B. Tagesbrüche, Grundwasseranstieg nach Flutung stillgelegter Zechen) noch Jahrzehnte später auftreten. Eine Anfrage beim zuständigen Bergamt bzw. eine Einsicht in das Bergschadenskataster ist bei betroffenen Regionen empfehlenswert.
- Offenbarungspflicht: Ist dem Verkäufer ein Bergschadensrisiko bekannt (z. B. sichtbare Risse, frühere Schadensmeldungen), muss er dies dem Käufer im Rahmen der vorvertraglichen Aufklärungspflicht offenlegen.
- Versicherbarkeit: Für Gebäude in Bergbaugebieten kann eine Elementarschadenversicherung mit Einschluss von Bergschäden sinnvoll sein, sofern dies vom Versicherer angeboten wird.
Beispiel aus der Praxis
Ein Reihenhaus liegt in einer ehemaligen Steinkohleregion im Ruhrgebiet. Im Grundbuch findet sich in Abteilung II ein Bergschadensvermerk zugunsten eines Bergbauunternehmens, das dort bis in die 1990er-Jahre Kohle abgebaut hat. Der Makler informiert den Kaufinteressenten über das grundsätzliche (wenn auch geringe) Risiko von Spätfolgen des Altbergbaus und empfiehlt eine Anfrage beim zuständigen Bergamt zur aktuellen Risikoeinschätzung.
Rechtsgrundlage
- § 114 BBergG – Definiert den Bergschaden und regelt die verschuldensunabhängige Ersatzpflicht des Bergbauunternehmers.
- § 120 BBergG – Vermutungsregelung zugunsten Geschädigter bei Schäden im Einwirkungsbereich eines Bergbaubetriebs (Bergschadensvermutung).