Rekultivierungspflicht

Rekultivierungspflichten spielen vor allem bei Pachtverträgen über Abbauflächen (Kies-, Sand-, Ton- oder Torfabbau) und Deponieflächen eine zentrale Rolle. Rechtlich ergeben sich die Pflichten aus mehreren Quellen:

• Bergrecht: Beim Abbau bergrechtlich relevanter Bodenschätze verlangt das Bundesberggesetz (BBergG) im Rahmen der Betriebsplanzulassung (§§ 51 ff. BBergG) verbindliche Abschlussbetriebspläne, die auch die Rekultivierung der Abbauflächen regeln.
• Bodenschutzrecht: Das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) begründet allgemeine Pflichten zur Vermeidung schädlicher Bodenveränderungen und zur Sanierung, die bei der Nachnutzung von Abbau- oder Deponieflächen greifen können.
• Vertragliche Vereinbarung: In Pachtverträgen über Abbau- oder Deponieflächen wird die Rekultivierungspflicht regelmäßig konkret ausgestaltet – etwa mit Regelungen zu Auffüllmaterial, Bodenprofil, Anpflanzungen und Zeitplan.
• Sicherheitsleistungen: Häufig verlangen Behörden oder Verpächter eine Rekultivierungssicherheit (Bankbürgschaft, Rücklage), um die Erfüllung der Pflicht auch bei Insolvenz des Pächters/Betreibers abzusichern.

Für Makler, die Grundstücke mit Abbau- oder Deponiehistorie vermitteln, ist die Prüfung bestehender Rekultivierungspflichten und -sicherheiten essenziell, da unerfüllte Pflichten erhebliche Wertminderungen und Haftungsrisiken für den Erwerber bedeuten können. Auch die Frage, wer nach Abschluss der Rekultivierung Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigter der wiederhergestellten Fläche wird, sollte vertraglich eindeutig geregelt sein.

Ein Unternehmen pachtet eine Fläche zum Kiesabbau für 15 Jahre. Im Pachtvertrag ist vereinbart, dass es nach Ende des Abbaus die Grube verfüllt, mit Mutterboden abdeckt und wieder landwirtschaftlich nutzbar macht. Zur Absicherung dieser Rekultivierungspflicht hinterlegt das Unternehmen eine Bankbürgschaft in Höhe der geschätzten Rekultivierungskosten.